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Digitalstrategie Digitales Deutschland 2030: Eco veröffentlicht internetpolitische Agenda

Verantwortliche:r Redakteur:in: Konstantin Pfliegl 1 min Lesedauer

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Der Eco – Verband der Internetwirtschaft fordert in seiner internetpolitischen Agenda „Digitales Deutschland 2030“ einen grundlegenden Umbau digitalpolitischer Verantwortlichkeiten und Prozesse.

(Bild:  VaLDIVIA / Adobe Stock)
(Bild: VaLDIVIA / Adobe Stock)

Nach Ansicht des eco – Verband der Internetwirtschaft konnten viele digitalpolitische Dauerbaustellen auch in der aktuellen Legislaturperiode erneut nicht beseitigt werden. Der Grund: Die politischen Strukturen und Rahmenbedingungen für Digitalisierung in Deutschland sind aus Sicht des Verbands mangelhaft. Der Eco veröffentlichte daher nun die Agenda „Digitales Deutschland 2030“ und fordert darin einen grundlegenden Umbau digitalpolitischer Verantwortlichkeiten und Prozesse.

Zentrales Digitalministerium

Die wichtigste Rolle darin muss nach Ansicht des Verbands ein Digitalministerium spielen, das als zentrale Steuerungseinheit mit verbindlichen Vorgaben die Digitalisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft vorantreibt. Dazu muss es die fachlichen Kompetenzen zur Steuerung von Netzen, Diensten und Projekten in einem Haus bündeln und die Umsetzung der digitalen Transformation in Deutschland ressortübergreifend vorantreiben. Dies ist eine von insgesamt zehn politischen Kernforderungen der Internetwirtschaft für die nächste Legislaturperiode, die der Eco-Verband in seiner internetpolitischen Agenda veröffentlicht hat.

Digitales Deutschland erfordert stringente Strategie

Oliver Süme ist Vorstandsvorsitzender des Eco-Verbands. (Bild:  eco - Verband der Internetwirtschaft e.V.)
Oliver Süme ist Vorstandsvorsitzender des Eco-Verbands.
(Bild: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V.)

„Die Digitalisierung ist Motor für eine nachhaltige Transformation und Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft und Grundlage für Wertschöpfung. Um diese Potenziale endlich zu heben, muss die nächste Bundesregierung die digitale Transformation von Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft entschieden vorantreiben und digitalpolitische Rahmenbedingungen konsequent durchsetzen“, erklärt Oliver Süme, Vorstandsvorsitzender des Eco-Verbands. Dies ginge nur mit einer stringenten Digitalstrategie und einem Digitalministerium. „Die ressortübergreifende Koordinierung und Durchsetzung dieser Strategie durch ein Digitalministerium mit zentralen Kompetenzen und einem eigenen Digitalbudget ist die grundlegende Voraussetzung für eine erfolgreiche Digitalpolitik“, so Süme weiter.

Der Verband betont außerdem die fundamentale Bedeutung eines leistungsfähigen Ökosystems digitaler Infrastrukturen für den Innovations- und Wirtschaftsstandort Deutschland und die weitere digitale Transformation. Dazu gehören insbesondere innovations- und investitionsfreundliche Rahmenbedingungen für die Rechenzentrumsinfrastruktur als Grundvoraussetzung für wettbewerbsfähige KI-Systeme. Die nächste Bundesregierung ist hier gefordert, mit entsprechenden Rahmenbedingungen den Ausbau dieses Ökosystems weiter zu fördern.

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